„Wir leben Lösungen!”

Allgemeine Geschäfts- und Zahlungsbedingungen für die Ausführung der Werksleistungen
durch die Firma QN - GmbH (Qualitätskontrolle & Nacharbeit)


1. Allgemeines

Die Firma QN GmbH Qualitätskontrolle + Nacharbeit führt die ihr übertragenen Arbeiten als Werkunternehmer im Sinne des § 631 BGB ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen aus. Der Besteller erkennt mit der Auftragserteilung an Firma QN GmbH diese Bedingungen an; sie gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung. Abweichende Bedingungen sind ausdrücklich und schriftlich zu vereinbaren; ohne eine solche Vereinbarung werden diesen allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen entgegenstehende Bedingungen durch Firma QN GmbH nicht anerkannt. Eine etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden Geschäfts- und Zahlungsbedingungen berührt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Bei Unabwendbarkeit einzelner Bedingungen sind die Werksvertragspartner verpflichtet, im Sinne des tatsächlich gewollten zu verfahren.

2. Zustandekommen des Vertrages; Vergütung

Der Werksvertrag kommt nach Bestellung erst durch die ausdrückliche Bestätigung der Firma QN GmbH oder durch Ausführung der übertragenen Werkleistungen durch die Firma QN GmbH zustande. Es gelten die im jeweiligen konkreten Einzelfall vereinbarten Vergütungen. Mangels einer im Einzelfall konkret getroffenen Vereinbarung gelten die zwischen den Geschäftspartnern zuletzt üblichen Bedingungen. Ansonsten gilt die übliche Vergütung für die Arbeiten der Firma QN GmbH als vereinbart.

3. Lieferverzögerungen

Die Firma QN GmbH verpflichtet sich, die ihr übertragenden Werkleistungen nach Maßgabe der vertraglichen Absprache fristgerecht auszuführen. Für nicht im geschäftlichen Einflussbereich der Firma QN GmbH liegende Verzögerungen hat di ese nicht einzustehen, auch für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt besteht keine Ersatzpflicht.

4. Vergütung; Berechnung; Zahlungsverzug

Die Firma QN GmbH berechnet dem Besteller die Vergütung nach der Maßgabe der vertraglichen Absprache, wobei der Besteller mangels einer anderweitigen Absprache eine Berechnung erhält, in der, der Materialverbrauch nach Aufwand und der Einsatz von Werkzeugen und Maschinen ebenso mit den üblichen Sätzen berechnet wird, wie die durch die Mitarbeiter der Firma QN GmbH erbrachten Leistungen nach Aufwand in Stunden abgerechnet werden. Zahlungen werden 10 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Nach der ersten Mahnung durch die Firma QN GmbH besteht Zahlungsverzug, das heißt, ab dann hat der Besteller Verzugszinsen zu zahlen. Sollte die Firma QN GmbH nach der 3. Mahnung einen Anwalt einschalten, werden die gesamten Anwaltskosten berechnet.

5. Zwischenrechnungen

Die Firma QN GmbH ist berechtigt, für in sich abgeschlossene Teile und vereinbarte Leistungen sowie für festbestimmte Zeiträume, etwa jeweils eine Woche, Zwischenrechnungen zu erstellen.

6. Gewährleistung

Etwaige Gewährleistungsansprüche des Bestellers gegen die Firma QN GmbH sind unverzüglich nach Kenntnis geltend zu machen. Sie werden zunächst auf das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Sollten Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, verbleibt dem Besteller das Recht auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung).

7. Haftung

Die Firma QN GmbH haftet nicht für Schäden aus ihrer werkverträglichen Tätigkeit, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder gar vorsätzliche Vertragsverletzung nachgewiesen wird.

8. Aufrechnung

Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen, durch den Besteller gegenüber vertraglichen Zahlungsansprüchen, der Firma QN GmbH wird ausgeschlossen.

9. Zahlungsverzug und Zurückbehaltungsrecht

Ist der Besteller mit Zahlungen in Verzug, kann die Firma QN GmbH weitergehende Arbeiten einstellen und die ihr übertragenen Werkleistungen so lange zurückhalten, bis der Besteller seiner Zahlungsverpflichtung in vollem Umfang nachgekommen ist.

10. Haftpflichtversicherung

Aus unseren Werkleistungen resultierende Haftpflichtansprüche sind durch eine Versicherung abgedeckt: jährlich in Höhe von 5,0 Mio. Euro. Weitergehende Ansprüche durch den Besteller werden nicht anerkannt.

11. Deutsches Recht; Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehender Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen ist Bremen.